Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung der Services von tvprogramm.de

Allgemeine Bedingungen

§1 Anbieter

  1. Die Webseite tvprogramm.de einschließlich sämtlicher Subdomains (nachfolgend „tvprogramm.de“ genannt) ist ein Angebot der Gull AG, Gotthardstrasse 14 in 6300 Zug (nachfolgend auch „Gull AG“). tvprogramm.de steht im Zusammenhang mit der ebenfalls von der Gull AG betriebenen Website tvtv.de. Weitere Details zum Verantwortlichen können Sie dem Impressum entnehmen.

§2 Geltungsbereich

  1. Gull AG bietet den Webseitenbesuchern von tvprogramm.de an, das aktuelle Fernsehprogramm abzurufen. Das Abrufen des Fernsehprogrammes ist unentgeltlich und ohne Registrierung – also öffentlich zugänglich – möglich.
    Für die Nutzung des Angebots gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Mit der Nutzung des Angebots stimmt der Nutzer der Geltung dieser Bedingungen insoweit zu.

§3 Bereitstellung des Angebots

  1. Gull AG ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen und möglichst uneingeschränkten Betrieb des Angebots sicherzustellen. Gull AG steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

§4 Rechtliche Hinweise

  1. Eigene Inhalte
    Gull AG ist Diensteanbieter im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gull AG erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. Gull AG hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.
  2. Kenntnis von Rechtsverletzungen
    Wird Gull AG auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Gull AG behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Gull AG haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung und stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

§5 Urheberrecht

  1. Der gesamte Inhalt von tvprogramm.de ist urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt (insbesondere Texte und Bilder, Logos). Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher ausschließlich zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar kommerzielle oder gewerbliche Zwecke dient. Es ist nicht gestattet, die Inhalte zu verändern, zu bearbeiten, Copyright-Hinweise oder andere Hinweise auf geistiges Eigentum zu entfernen oder zu verändern.

§6 Änderung oder Einstellung des Angebots

  1. Gull AG ist berechtigt, das Angebot ganz oder teilweise auch ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche des Nutzers gegen Gull AG erwachsen hieraus nicht.

§7 Datenschutz

  1. Bei der Bereitstellung und Nutzung des Angebotes werden personenbezogene Daten verarbeitet, sofern dies für dafür erforderlich ist. Weitere Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerruf und Datenübertragbarkeit können Sie aus den Datenschutzhinweisen entnehmen.

§7a Eingebettete YouTube-Videos

  1. Auf Film- und Serienseiten werden Trailer über die YouTube-API-Dienste eingebettet. Mit der Wiedergabe eines Trailers erkennen Sie die Nutzungsbedingungen von YouTube an. Für die Datenverarbeitung durch YouTube gilt die Datenschutzerklärung von Google; Einzelheiten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
  2. Die Videos werden erst nach einem Klick auf „Trailer ansehen“ von YouTube geladen. tvprogramm.de speichert oder verbreitet keine Videoinhalte und erhebt im Zusammenhang mit YouTube keine personenbezogenen Daten.

§8 Informationen zum Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle

  1. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 1. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil. die Gull AG weist darauf hin, dass Gull AG weder verpflichtet noch dazu bereit ist, an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teilzunhemen.

§9 Allgemeine Haftungsbeschränkung

  1. Gull AG haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei schuldhaft verursachten Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Gull AG.

§10 Allgemeine Bestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag/Nutzungsverhältnis ist Zug, Schweiz.
    Für die von Gull AG auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge/Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des Schweizer IPRG.
    Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.